• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Rad-Abziehwerkzeug (7) für ein Spielfahrzeug-Rad hat einen Werkzeug-Grundkörper (8) und mindestens einen Hintergriffs-Abschnitt (9). Letzterer ist fest mit dem Werkzeug-Grundkörper (8) verbunden und so ausgeführt, dass er in einer Abzieh-Ausgangsstellung einen zugeordneten Abzieh-Abschnitt (10) des Spielfahrzeug-Rades (2) hintergreift. Ein Abzieh-Hebel (11) des Abziehwerkzeugs (7) hat einen Abstützabschnitt (12) zum Abstützen an einer fahrwerksfesten Fahrzeugkomponente (14). Der Abzieh-Hebel (11) ist relativ zum Werkzeug-Grundkörper (8) umstellbar zwischen der Abzieh-Ausgangsstellung und einer Abzieh-Endstellung. In letzterer ist der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt (9) relativ zum Abstützabschnitt (12) in einer Abziehrichtung (17) verlagert. Es resultiert ein Abziehwerkzeug, mit dem ein einfaches und insbesondere realitätsnahes Lösen des Spielfahrzeugs-Rades von einer fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponente ermöglicht ist.
    公开号:EP3682957A1
    申请号:EP19213039.1
    申请日:2019-12-03
    公开日:2020-07-22
    发明作者:Goran Kvesic
    申请人:Bruder Spielwaren GmbH and Co KG；
    IPC主号:A63H17-00
    专利说明:
    [0001] Die vorliegende Patentanmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung DE 10 2019 200 392.3 in Anspruch, deren Inhalt durch Bezugnahme hierin aufgenommen wird.
    [0002] Die Erfindung betrifft ein Rad-Abziehwerkzeug für ein Spielfahrzeug-Rad.
    [0003] Die DE 33 02 826 A1 offenbart ein Spielfahrzeug mit Achsstummeln mit Schlitz und Hinterschneidung, in die jeweils ein Rad eingedrückt wird sowie eine Abziehvorrichtung hierfür. Die DE 33 47 791 A1 offenbart eine Vorrichtung zum Ab- und Anmontieren eines Spielzeugrades.
    [0004] Bei Spielfahrzeugen werden Räder mit fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponenten oft durch Aufstecken unter Presspassung verbunden. Insbesondere, wenn ein Räderwechsel gespielt werden soll, gestaltet sich das Lösen des Rades von der fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponente mitunter als schwierig und ist zudem, wenn das Rad schlicht manuell abgezogen wird, nicht wie gewünscht orientiert am realen Vorbild.
    [0005] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein einfaches und insbesondere realitätsnahes Lösen eines Spielfahrzeug-Rades von einer fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponente zu ermöglichen.
    [0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Rad-Abziehwerkzeug mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.
    [0007] Mit dem erfindungsgemäßen Rad-Abziehwerkzeug wird das Rad von der fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponente über eine Hebelwirkung eines Abzieh-Hebels gelöst, der ein integraler Bestandteil des Rad-Abziehwerkzeuges ist. Es ergibt sich ein einfaches Lösen auch eines fester sitzenden Spielfahrzeug-Rades, welches durch Verwendung eines Werkzeuges zudem näher am realen Vorbild orientiert ist. Das Rad-Abziehwerkzeug kann aus Kunststoff gefertigt sein. Das Rad-Abziehwerkzeug kann als Spritzguss-Bauteil gefertigt sein. Das Rad-Abziehwerkzeug kann aus exakt zwei miteinander beweglich verbundenen Komponenten bestehen, nämlich dem Werkzeug-Grundkörper und dem Abzieh-Hebel. Eine Abzugskraft kann über eine Länge eines Betätigungsabschnitts des Abzieh-Hebels vorgegeben werden.
    [0008] Mehrere Hintergriffs-Abschnitte nach Anspruch 2 haben sich zum sicheren Abziehen des Spielfahrzeug-Rades bewährt. Das Rad-Abziehwerkzeug kann zwei bis beispielsweise acht Hintergriffs-Abschnitte, z.B. fünf Hintergriffs-Abschnitte, aufweisen. Die Anzahl der Hintergriffs-Abschnitte kann an ein Felgendesign des Spielfahrzeug-Rades angepasst sein.
    [0009] Eine verteilte Anordnung der Hintergriffs-Abschnitte nach Anspruch 3 führt zu einer gleichmäßigen Krafteinleitung vom Rad-Abziehwerkzeug auf das Spielfahrzeug-Rad beim Abziehen. Die Hintergriffs-Abschnitte können, gesehen in Projektion senkrecht zur Abziehrichtung, statisch stabil verteilt um den Abstützabschnitt angeordnet sein. Die Hintergriffs-Abschnitte können, gesehen in dieser Projektion, gleichverteilt um den Abstützabschnitt oder auch unregelmäßig verteilt um den Abstützabschnitt angeordnet sein.
    [0010] Bei einem Hintergriff in Umfangsrichtung nach Anspruch 4 ist eine Schwenkverlagerung des Rad-Abziehwerkzeugs zwischen einer Werkzeug-Einführstellung, in der der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt noch außer Eingriff mit dem zugeordneten Abzieh-Abschnitt des Spielfahrzeug-Rades ist, und der Abzieh-Ausgangsstellung möglich, in der der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt den zugeordneten Abzieh-Abschnitt des Spielfahrzeug-Rades hintergreift. Dies ermöglicht eine gleichzeitig einfache Gestaltung des Rad-Abziehwerkzeuges und auch eine einfache Bedienung des Rad-Abziehwerkzeuges.
    [0011] Eine Gestaltung des Abzieh-Hebels nach Anspruch 5 ist konstruktiv einfach.
    [0012] Entsprechendes gilt für eine schwenkbare Gestaltung des Abzieh-Hebels nach Anspruch 6.
    [0013] Eine Gestaltung des Rad-Abziehwerkzeuges nach Anspruch 7 ist kinematisch günstig.
    [0014] Die Vorteile eines Spielfahrzeug-Sets nach Anspruch 8 entsprechen denen, die vorstehend unter Bezugnahme auf das Rad-Abziehwerkzeug bereits erläutert wurden.
    [0015] Eine Gegenabstütz-Stirnfläche, die nach Anspruch 9 als fahrwerksseitige Fahrzeugkomponente zum Abstützen des Abzieh-Hebels genutzt wird, stellt eine konstruktiv einfach zu realisierende Variante dar.
    [0016] Die Komponenten des Spielfahrzeug-Sets, insbesondere eine Rad-Baugruppe des Spielfahrzeugs, können insgesamt aus Kunststoff gefertigt sein. Diese Kunststoffkomponenten können als Spritzguss-Bauteile gefertigt sein.
    [0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. In dieser Zeichnung zeigen: Fig. 1 perspektivisch eine Rad-Baugruppe eines Spielfahrzeuges mit einem Spielfahrzeug-Rad und einer zwischen einem Räderpaar des Spielfahrzeugs durchgehenden Achse; Fig. 2 eine Explosionsdarstellung der Rad-Baugruppe nach Fig. 1, wobei zusätzlich eine Scheibenbremsen-Komponente der Rad-Baugruppe sichtbar ist und ebenfalls zusätzlich ein Rad-Abziehwerkzeug für das Rad dargestellt ist; Fig. 3 die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in einer Werkzeug-Einführstellung; Fig. 4 eine Aufsicht auf die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in der Werkzeug-Einführstellung; Fig. 5 einen Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 4; Fig. 6 in einer zu Fig. 3 ähnlichen Stellung die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in einer Abzieh-Ausgangsstellung, die im Vergleich zur Werkzeug-Einführstellung nach Fig. 3 im Uhrzeigersinn relativ zum Rad verschwenkt ist; Fig. 7 einen Axialschnitt durch die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in der Abzieh-Ausgangsstellung; Fig. 8 eine Seitenansicht der Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in der Abzieh-Ausgangsstellung; Fig. 9 einen Schnitt gemäß Linie IX-IX in Fig. 8; Fig. 10 in einer zu Fig. 3 ähnlichen Ansicht die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in einer Abzieh-Endstellung; und Fig. 11 die Rad-Baugruppe mit dem Rad-Abziehwerkzeug in der Abzieh-Endstellung, insgesamt in einem Axialschnitt.
    [0018] Eine in der Fig. 1 dargestellte Rad-Baugruppe 1 hat ein Spielfahrzeug-Rad 2 für ein ansonsten nicht dargestelltes Spielfahrzeug. Das Rad 2 hat einen Reifen 3, eine Felge 4 und eine Scheibenbremsen-Komponente 5 (vgl. insbesondere die Fig. 2). Zur Rad-Baugruppe 1 gehört weiterhin eine zwischen einem Räderpaar des Spielfahrzeugs durchgehende Achse 6.
    [0019] Dem Axialschnitt nach Fig. 5 ist zu entnehmen, dass die Scheibenbremsen-Komponente 5 endseitig unter Presspassung auf die Achse 6 aufgesteckt ist, wobei wiederum die Felge 4 des Rades 2 auf einen achsenseitigen Endabschnitt der Scheibenbremsen-Komponente 5 unter Presspassung aufgesteckt ist.
    [0020] Zum Abziehen des Rades 2 vom zugehörigen freien Ende der Achse 6 dient ein Rad-Abziehwerkzeug 7 (vgl. z.B. Fig. 2).
    [0021] Das Rad-Abziehwerkzeug 7 hat einen Werkzeug-Grundkörper 8, an den insgesamt fünf Hintergriffs-Abschnitte 9 jeweils einstückig angeformt sind. Jeder der Hintergriffs-Abschnitte 9 ist zum Hintergreifen eines zugeordneten Abzieh-Abschnitts 10 des Rades 2, nämlich zum Hintergreifen jeweils einer der fünf Speichen der Felge 4 ausgebildet. Die Hintergriffs-Abschnitte 9 sind fest mit dem Werkzeug-Grundkörper 8 verbunden.
    [0022] Das Rad-Abziehwerkzeug 7 hat weiterhin einen Abzieh-Hebel 11. Letzterer hat (vgl. z.B. Fig. 5) einen Abstützabschnitt 12 an einem freien Hebelende und einen Betätigungsabschnitt 13 am anderen freien Hebelende. Der Abstützabschnitt 12 dient zum Abstützen des Abzieh-Hebels 11 an einer fahrwerksseitigen Fahrzeugkomponente, nämlich an einer Gegenabstütz-Stirnfläche 14 der Rad-Baugruppe 1. Die Gegenabstütz-Stirnfläche 14 ist Teil der Scheibenbremsen-Komponente 5. Alternativ kann als Gegenabstütz-Stirnfläche 14 auch z.B. eine Stirnfläche der Achse 6 genutzt werden.
    [0023] Der Abzieh-Hebel 11 ist um eine Abzugs-Schwenkachse 15 (vgl. z.B. Fig. 4, 5 und 10) schwenkbar am Werkzeug-Grundkörper 8 des Rad-Abziehwerkzeugs 7 gelagert.
    [0024] Die Hintergriffs-Abschnitte 9 sind in einer Hintergriffs-Ebene 16 angeordnet, die als Schnittebene der Fig. 9 gewählt ist. Die Abzugs-Schwenkachse 15 verläuft parallel zur Hintergriffs-Ebene 16.
    [0025] Die Fig. 3 bis 5 zeigen das Rad-Abziehwerkzeug 7 relativ zur Felge 4 in einer Werkzeug-Einführstellung, bei der die Hintergriffs-Abschnitte 9 die Abzieh-Abschnitte 10 nicht hintergreifen, sodass das axiale Einführen der Hintergriffs-Abschnitte 9 zwischen den Speichen der Felge 4 ermöglicht ist.
    [0026] Die Fig. 6 bis 9 zeigen das Rad-Abziehwerkzeug 7 relativ zur Felge 4 der Rad-Baugruppe 1 in einer Abzieh-Ausgangsstellung, in der die Hintergriffs-Abschnitte 9 die Abzieh-Abschnitte 10 des Rades 2 hintergreifen. In der Abzieh-Ausgangsstellung liegt der Abstützabschnitt 12 des Abzieh-Hebels 11 an der Gegenabstütz-Stirnfläche 14 des Rades 2 an.
    [0027] Im Vergleich zur Werkzeug-Einführstellung ist das Rad-Abziehwerkzeug 7 in der Abzieh-Ausgangsstellung im Uhrzeigersinn um etwa 10° bis 20° um die Achse 6 verlagert.
    [0028] Fig. 10 und 11 zeigen das Rad-Abziehwerkzeug 7 in der Abzieh-Endstellung. In dieser sind, verglichen mit der Abzieh-Ausgangsstellung, die Hintergriffs-Abschnitte 9 relativ zu dem Abstützabschnitt 12 in einer Abziehrichtung 17, also vom freien Ende der Achse 6 weg, verlagert. Aufgrund des Hintergriffs der Hintergriffs-Abschnitte 9 hinter die Abzieh-Abschnitte 10 des Rades 2 nimmt das Rad-Abziehwerkzeug 7 beim Verlagern von der Abzieh-Ausgangsstellung in die Abzieh-Endstellung das Rad 2 mit, sodass das Rad 2 axial von der Scheibenbremsen-Komponente 5 und insbesondere von der Achse 6 freikommt.
    [0029] Die Hintergriffs-Abschnitte 9 sind (vgl. Fig. 9), gesehen in einer Projektion senkrecht zur Abziehrichtung 17, gleich verteilt um den Abstützabschnitt 12 angeordnet.
    [0030] Die Abziehrichtung 17 verläuft in Richtung der Achse 6.
    [0031] Beim Überführen des Rad-Abziehwerkzeugs 7 von der Abzieh-Ausgangsstellung in die Abzieh-Endstellung wird der Betätigungsabschnitt 13 in Richtung auf die Felge 4 des Rades 2 niedergedrückt und der Abstützabschnitt 12 übt auf die Gegenabstütz-Stirnfläche 14 eine Stützkraft aus, die über das Schwenklager des Abzieh-Hebels 11 auf den Grundkörper 8 und die Hintergriffs-Abschnitte 9 als Abzugskraft auf die Abzieh-Abschnitte 10 der Felge 4 übertragen wird.
    [0032] Die Rad-Baugruppe 1 ist insgesamt aus Kunststoff gefertigt. Die Komponenten der Rad-Baugruppe 1 sind als Spritzguss-Komponenten ausgeführt.
    [0033] Das Rad-Abziehwerkzeug 7 ist aus Kunststoff gefertigt. Bei den Komponenten des Rad-Abziehwerkzeugs 7, nämlich dem Grundkörper 8 und dem Abzieh-Hebel 11, handelt es sich jeweils um ein Spritzguss-Bauteil.
    权利要求:
    Claims (10)
    [0001] Rad-Abziehwerkzeug (7) für ein Spielfahrzeug-Rad (2),
    - mit einem Werkzeug-Grundkörper (8),
    - mit mindestens einem Hintergriffs-Abschnitt (9), der fest mit dem Werkzeug-Grundkörper (8) verbunden ist und so ausgeführt ist, dass der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt (9) in einer Abzieh-Ausgangsstellung einen zugeordneten Abzieh-Abschnitt (10) des Spielfahrzeug-Rades (2) hintergreift,
    - mit einem Abzieh-Hebel (11), der einen Abstützabschnitt (12) zum Abstützen des Abzieh-Hebels (11) an einer fahrwerksfesten Fahrzeugkomponente (14) aufweist, wobei der Abzieh-Hebel (11) relativ zum Werkzeug-Grundkörper (8) umstellbar ist zwischen
    -- der Abzieh-Ausgangsstellung und
    -- einer Abzieh-Endstellung, in der, verglichen mit der Abzieh-Ausgangsstellung, der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt (9) relativ zum Abstützabschnitt (12) in einer Abziehrichtung (17) verlagert ist.
    [0002] Rad-Abziehwerkzeug nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von Hintergriffs-Abschnitten (9).
    [0003] Rad-Abziehwerkzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergriffs-Abschnitte (9), gesehen in einer Projektion senkrecht zur Abziehrichtung (17), verteilt um den Abstützabschnitt (12) angeordnet sind.
    [0004] Rad-Abziehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Hintergriffs-Abschnitt (9) so ausgeführt ist, dass er den Abzieh-Abschnitt (10) des Spielfahrzeug-Rades (2) in Umfangsrichtung um die Abziehrichtung (17) hintergreift.
    [0005] Rad-Abziehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützabschnitt (12) des Abzieh-Hebels (11) als Abstützfläche an einem freien Ende des Abzieh-Hebels (11) ausgeführt ist.
    [0006] Rad-Abziehwerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Abzieh-Hebel (11) um eine Abzugs-Schwenkachse (15) schwenkbar am Werkzeug-Grundkörper (8) gelagert ist.
    [0007] Rad-Abziehwerkzeug nach Anspruch 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergriffs-Abschnitte (9) in einer Hintergriffs-Ebene (16) des Rad-Abziehwerkzeuges (7) angeordnet sind, wobei die Abzugs-Schwenkachse (15) parallel zur Hintergriffs-Ebene (16) angeordnet ist.
    [0008] Spielfahrzeug-Set mit einem Spielfahrzeug und einem Rad-Abziehwerkzeug (7) nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
    [0009] Spielfahrzeug-Set nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die fahrwerksseitige Fahrzeugkomponente, die zum Abstützen des Abstützabschnitts (12) des Abzieh-Hebels (11) ausgeführt ist, eine Gegenabstütz-Stirnfläche (14) einer Achseneinheit (5, 6) des Spielfahrzeugs darstellt.
    [0010] Spielfahrzeug-Set nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Achseneinheit (5, 6) eine durchgehende Achse (6) und radseitig an den freien Enden der Achse (6) aufgesteckte Scheibenbremsen-Komponenten (5) aufweist, wobei die Gegenabstütz-Stirnfläche (14) Teil der Scheibenbremsen-Komponente (5) ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    DE602005005103T2|2008-06-12|Automatische Radmontier- und Demontiervorrichtung
    EP1698436B1|2011-08-10|Vorrichtung zum Aus- und Einpressen eines rückseitig geschlossenen Radlagers
    DE102004011173B4|2020-08-06|Abnehmbare Windschutzscheibe für Motorräder
    EP2100806B1|2012-02-22|Fahrradkomponente
    EP0229350A2|1987-07-22|Betätigungsvorrichtung mit einem Pedal und einer an diesem gelenkig angelenkten Druckstange
    EP1424216B1|2008-03-26|Vorrichtung für eine lösbare Befestigung eines Zusatzrades an einem Rad eines Fahrzeugs
    EP1682015B1|2008-01-16|Zeckenzieher
    DE202012002736U1|2012-05-23|Faltrad
    DE102015121218B3|2017-01-26|Schnellspann-Steckachse für Zweiräder
    EP0803332B1|2001-11-14|Auspressvorrichtung für ein Achstraggelenk und/oder einen Spurstangenkopf
    DE102006013465B4|2018-02-15|Kupplungsvorrichtung für einen Lastenträger zum Anschluss an eine Kugelkopf-Anhängerkupplung eines Fahrzeugs
    DE3940588A1|1991-06-13|Fahrroboter
    EP0645296B1|1997-01-15|Handwagen nach Art eines Leiterwagens
    EP0699054A1|1996-03-06|Chirurgisches instrument mit zwei trennbaren griffbranchen
    DE102004032663A1|2005-01-27|Kupplungsvorrichtung und Wischerblatt
    EP0239984B1|1989-04-26|Befestigungs-Anordnung für ein Ende eines Bowden-Seilzuges, insbesondere für Seilzug-Betätigungen in Kraftfahrzeugen
    DE202004021618U1|2009-08-27|Fahrradgriff
    DE102010052315A1|2012-05-16|Verbindungsanordnung und Verfahren zum Verbinden eines Wischblatts mit einem Wischarm für eine Scheibenwischanlage eines Fahrzeug
    EP2279981B1|2012-05-23|Verriegelungsvorrichtung für einen Batterieblock für ein Flurföderzeug
    EP0827874A3|2000-06-14|Anordnung zur Lagerung eines Pedals
    AT515267A1|2015-07-15|Aufsatz für eine Pressvorrichtung
    DE202017102386U1|2018-04-24|Betätigungseinheit für eine Parksperre
    DE102004021494B4|2006-04-06|Vorrichtung zum Auf- und Abziehen einer Hülse
    EP2961623B1|2017-04-05|Fahrwerk für ein nutzfahrzeug, achskörper sowie verfahren zum herstellen eines achskörpers
    EP0307491B1|1993-06-16|Chirurgisches Gerät zum Einsetzen von Stahlstiften in Knochen
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    EP3682957B1|2021-03-24|
    DE102019200392B3|2020-03-26|
    US20200222820A1|2020-07-16|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2020-06-19| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADE |
    2020-06-19| PUAI| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phase|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009012 |
    2020-07-22| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2020-07-22| 17P| Request for examination filed|Effective date: 20200518 |
    2020-07-22| AX| Request for extension of the european patent|Extension state: BA ME |
    2020-10-28| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDED |
    2020-10-28| GRAP| Despatch of communication of intention to grant a patent|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1 |
    2020-11-25| INTG| Intention to grant announced|Effective date: 20201029 |
    2021-02-15| GRAS| Grant fee paid|Free format text: ORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3 |
    2021-02-19| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTED |
    2021-02-19| GRAA| (expected) grant|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009210 |
    2021-03-24| AK| Designated contracting states|Kind code of ref document: B1 Designated state(s): AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
    2021-03-24| REG| Reference to a national code|Ref country code: GB Ref legal event code: FG4D Free format text: NOT ENGLISH |
    2021-03-31| REG| Reference to a national code|Ref country code: CH Ref legal event code: EP |
    2021-04-14| REG| Reference to a national code|Ref country code: IE Ref legal event code: FG4D Free format text: LANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMAN |
    2021-04-15| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R096 Ref document number: 502019001058 Country of ref document: DE Ref country code: AT Ref legal event code: REF Ref document number: 1373905 Country of ref document: AT Kind code of ref document: T Effective date: 20210415 |
    2021-06-09| REG| Reference to a national code|Ref country code: NL Ref legal event code: FP |
    2021-07-26| REG| Reference to a national code|Ref country code: LT Ref legal event code: MG9D |
    2021-07-30| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: BG Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210624 Ref country code: HR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: GR Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210625 Ref country code: FI Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: NO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210624 |
    2021-08-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: RS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: SE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: LV Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 |
    2021-10-29| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: EE Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: LT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: SM Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 |
    2021-11-30| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: IS Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210724 Ref country code: SK Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: PT Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210726 Ref country code: RO Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 |
    2022-01-04| REG| Reference to a national code|Ref country code: DE Ref legal event code: R097 Ref document number: 502019001058 Country of ref document: DE |
    2022-01-31| PGFP| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: CZ Payment date: 20211123 Year of fee payment: 3 Ref country code: FR Payment date: 20211220 Year of fee payment: 3 |
    2022-01-31| PG25| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: ES Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: AL Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 Ref country code: DK Free format text: LAPSE BECAUSE OF FAILURE TO SUBMIT A TRANSLATION OF THE DESCRIPTION OR TO PAY THE FEE WITHIN THE PRESCRIBED TIME-LIMIT Effective date: 20210324 |
    2022-02-04| STAA| Information on the status of an ep patent application or granted ep patent|Free format text: STATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMIT |
    2022-02-04| PLBE| No opposition filed within time limit|Free format text: ORIGINAL CODE: 0009261 |
    2022-02-28| PGFP| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]|Ref country code: BE Payment date: 20211217 Year of fee payment: 3 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    [返回顶部]